Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen enthalten allgemein branchenübliche und anerkannte Regeln und sind für die reibungslose Zusammenarbeit zwischen der Agentur für neue Medien Riegg & Partner intercorp. GmbH (nachstehend „Agentur“) und Ihren Auftraggebern (nachstehend „Kunde“) zu verstehen.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden regelmäßig den Vertragsverhältnissen zwischen Agentur und Kunden zugrunde gelegt. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§1) Die Agentur verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht wahrt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zustande kommt.

§2) Die Agentur arbeitet als selbständiges, unabhängiges Unternehmen nach treuhänderischen Gesichtspunkten. Sie verpflichtet sich, entsprechend der Aufgabenund Terminvorgabe des Kunden, die für die Erfüllung des Auftrags erforderlichen personellen und sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen, in der Beratung absolute Objektivität zu wahren und die Interessen des Kunden – insbesondere auch bei der Auswahl und Beauftragung Dritter – in jeder möglichen Form zu vertreten.

§3) Die Agentur ist bereit, aufgrund besonderer Vereinbarung während der Vertragsdauer kein Produkt eines anderen Kunden agenturmäßig zu betreuen, das zu diesem Vertrag betreffenden Produktbereich/Dienstleistung in direktem oder indirektem Wettbewerb steht.

§4) Bei Auftragsdurchführung ist die Agentur verpflichtet, sich hinsichtlich der zu treffenden Maßnahmen mit dem Kunden abzustimmen und ihm die Entwürfe für die vorgeschlagenen Werbemittel, die eingeholten  Kostenvoranschläge, Terminpläne zur Bewilligung vorzulegen.

Die Agentur überwacht die ordnungsgemäße Durchführung aller Werbemaßnahmen. Es steht im Ermessen der Agentur, für die Ausführung ihrer Grundleistung ihr geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen.

Aufträge an Lieferanten erteilt die Agentur im eigenen Namen und für eigene Rechnung. Sie ist auch berechtigt, nach Rücksprache im Rahmen der genehmigten Maßnahmen Aufträge an Dritte im Namen und für Rechnung des Kunden zu erteilen.

Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Kunden erteilt werden, übernimmt die Agentur gegenüber dem Kunden keinerlei Haftung. Die Agentur tritt lediglich als Mittler auf.

§5) Wird die Agentur mit einer Präsentation beauftragt, so erkennt der Kunden damit an, dass die Ausarbeitung der Konzeption angemessen zu honorieren ist. Wurde ein Honorar nicht vereinbart, so wird die übliche Vergnügung geschuldet. Die Agentur kann in keinem Fall unverbindlich und kostenlos arbeiten auch nicht bei Nichtverwendung der eingereichten Ausarbeitungen oder erfolgten Beratungen.

§6) Der Kunde verpflichtet sich, die Agentur rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten Leistungen zu unterrichten Informationen und Unterlagen, soweit diese Ihm verfügbar sind, fristgerecht und kostenlos zu liefern.
Der Kunde verpflichtet sich, der Agentur nur zur Veröffentlichung oder Vervielfältigung freigegebene Vorlagen wie Fotos, Modelle oder sonstige Arbeitsunterlagen zu übergeben.

§7) Sofern die Honorierung der Agentur nicht durch ein schriftliches Angebot geregelt ist, geschieht diese nach den Richtlinien des BDW bzw. nach dem erbrachten Zeitaufwand zu dem jeweils kalkulierten Stundensatz der Agentur.

Im Agenturhonorar sind die Leistungen für Konzeption, grafische Gestaltung, Umsetzung und Werbetext enthalten.

Separat berechnet werden Hosting-Gebühren, Softwarelösungen, Materialien, Reinzeichnungen, Übersetzungen, Fahrtkosten, Spesen, Organisations- und Beschaffungskosten, Uraufnahmen, Fotos, Fotoabzüge, Werkzeugkosten und Herstellung von Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezial-Unternehmungen (Marktforschung etc).

Die Agentur behält sich für Leistungen und Lieferungen Vorausrechnungen oder Teilabrechnungen (nachdem jeweiligen Stand der Arbeiten) vor. Kommt eine von der Agentur ausgearbeitete und vom Kunden genehmigte Konzeption aus Gründen, die die Agentur nicht zu vertreten hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der Honoraranspruch der Agentur davon unberührt.

Der Beschaffungs-, Organisations- und Überwachungsaufwand der Agentur wird entweder durch Provisionierung durch den Lieferanten oder bei Berechnung durch die Agentur an den Werbungstreibenden abzüglich sämtlicher Rabatte und Provisionen plus „Service-free“ getragen.

§8) Ein der Agentur schriftlich oder mündlich erteilter Auftrag gilt als angenommen, wenn die Agentur die Übernahmen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung schriftlich ablehnt.

§9) Eigentums-, Urhebernutzungs- und Sonderschutzrechte an den eingereichten Vorschlägen gehen nur insoweit auf den Kunden über, als dies ausdrücklich vertraglich geregelt wird.

§10) Für die Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Entwürfen wird die Gewähr seitens der Agentur nur nach besonderer Vereinbarung übernommen.

§11) Der Kunde kann die von der Agentur eingereichten Vorschläge ungeachtet dessen ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder nicht, weder direkt noch abgewandelt oder durch Dritte verwenden lassen.

§12) Die Agentur haftet bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Werbeträgern oder sonstigen Drittbeauftragten, die nicht ihre Erfüllungsgehilfen sind, für eigens vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten. In anderen Fällen tritt die Agentur ihre Ersatzansprüche gegen den Dritten an den Kunden ab.

Der Kunde verpflichtet sich, die bei Auftragserteilung durch die Agentur an Dritte zugrunde gelegten Geschäftsbedingungen auch für sich als verbindlich anzuerkennen.

Terminvereinbarungen werden von der Agentur mit der allgemeinen Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns beachtet. Fixgeschäfte bedürfen einer besonderen Vereinbarung. Anderenfalls ist die Agentur lediglich zur nachträglichen ordnungsgemäßen Leistung verpflichtet. Eine Stornierung des Auftrags ist ausgeschlossen.

Nach der Freigabe durch den Kunden ist die Agentur von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der vorgelegten Unterlagen oder Webseiten befreit. Ist aus terminlichen oder sonstigen nicht von der Agentur zu vertretenden
Gründen keine Freigabe durch den Werbungstreibenden erfolgt, so können aufgetretene Fehler (Druckfehler etc.) nicht in vollem Umfang der Agentur angelastet werden. Die Agentur haftet in diesem Fall für die zur Korrektur
notwendigen Aufwendungen, maximal jedoch für 25% der technischen Herstellungskosten.

Es bleibt der Agentur vorbehalten, in welcher Weise und in welchen technischen Verfahren die Korrekturen vorgenommen werden. Lässt der Kunde von sich aus Korrekturen vornehmen, entfällt jede Haftung der
Agentur. Wird durch Korrektur die optische Gestaltung verändert, so sind keinerlei Schadensersatzansprüche an die Agentur möglich.

§13) Mit der Zahlung des Agenturhonorars einschließlich der Lizenz für die Übertragung des Vervielfältigungsrechts erwirbt der Werbungstreibende nur das Recht zu Vervielfältigung der Arbeit im vereinbarten Umfang und zu dem
vereinbarten speziellen Zweck.

Geht die Verwendung hierüber hinaus, auch nach Ablauf des Vertrags und auch wenn kein Anspruch auf Urheberschutz erhoben wird oder erhoben werden kann, ist eine neuerliche Vereinbarung sowie eine zusätzliche Honorierung erforderlich.

Auslandsrechte oder Rechte für weitere Auflagen gelten nicht als mitübertragen, sofern nicht ein besonderer Abschluss erfolgt. Vorentwürfe und Entwürfe bleiben nach geltendem urheberrecht Eigentum der Agentur und sind auf Wunsch in angemessener Frist nach Beendigung des Auftrags zurückzugeben. Für Beschädigungen haftet der Kunde.

Die Agentur ist berechtigt, die von ihr gestalteten Werbemittel zu signieren und in ihrer Eigenwerbung auf die Betreuung des Kunden hinzuweisen.

§14) Das Agenturhonorar inkl. evtl. verauslagter Kosten zzgl. Mehrwertssteuer ist 7 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Werbemittelrechnungen und Anzeigerechnungen sind sofort nach Übermittlung
durch die Agentur an den Werbungstreibenden rein netto fällig.

Zielüberschreitungen werden mit 5% Verzugszinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§15) Durch die Anerkennung dieser Allgemeinen Bedingungen werden etwa entgegenstehende Formularverträge der Parteien hinfällig. Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Vereinbarung berührt nicht
deren Wirksamkeit als Ganzes.

§16) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, auch für Wechsel- und Scheckverbindlichkeiten, ist der Sitz der Agentur.